Initiative Pro Netzneutralität

Suchergebnisse: Sanktionen

Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit von Arbeitslosengeld II Sanktionen

03.06.2016 10:53

…ging von der Verfassungswidrigkeit der Hartz IV Sanktionen aus. Am 02.06.2016 hat das … sein soll." Im Klartext heißt das, ob Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig sind, interessiert in dem … wäre gegebenenfalls mit einer Aufhebung der Sanktionen geholfen gewesen. Was wäre aber, wenn das … Sozialgericht Gotha die Sanktionen zwar für nach geltendem Recht korrekt erteilt, … nicht über die Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen zu entscheiden, bei Betroffenen oder …

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Egal wie es war, es ist Hartz IV!

20.09.2012 02:30

…so egal wie die Frage, ob man ihr womöglich mit Sanktionen gedroht hat oder sie sich aus anderen Gründen von … mit den absoluten Grundrechten? Sind solche Sanktionen, ob sie nun ausgesprochen werden oder nur als … müßte eine "Anpassung" nach unten in Gestalt von Sanktionen noch verfassungswidriger sein, doch das kümment … von Leistungen stellte oder ob doch Sanktionen im Spiel waren. Den in manchen Berichten …

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Die Bundesregierung hält an Hartz IV Sanktionen fest

27.04.2012 03:24

…17/5174 (PDF) – Antrag von DIE LINKE: Sanktionen im 2. Buch Sozialgesetzbuch und … Rechte der Arbeitsuchenden stärken – Sanktionen aussetzen Bundestagsdrucksache 17/9070 (PDF) … abnimmt und die Beschäftigung steigt. Die Sanktionen seien notwendig, um Pflichtverletzungen zu … in 590.000 von 912.000 im Jahre 2011 verhängten Sanktionen darin, daß Termine nicht eingehalten wurden, … Abgeordnete Heike Brehmer verrät, daß die meisten Sanktionen ausgesprochen werden, weil Betroffene ihrer …

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Pressemeldung von Avaaz zu Syrien

23.02.2012 01:50

…bringen, die syrische Opposition zu unterstützen, Sanktionen zu verschärfen und den Fluß von Waffen an die …

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Zukunftsdialog - Dialog über Deutschlands Zukunft?

04.02.2012 22:37

…Konsens zum BGE oder zur Einstellung der Hartz IV Sanktionen ist lange noch nicht in Sicht. Diese Sanktionen … nicht in die richtige Richtung. Daß diese Sanktionen den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes …

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