Suchergebnisse: Bundesverfassungsgericht
Egal wie es war, es ist Hartz IV!
20. September 2012 02:30
…ein vernünftiges Überleben erwarten? Das Bundesverfassungsgericht gab in seiner Entscheidung vom 09.02.2010 zwar … Art. 20 Abs. 1 - demokratischer Sozialstaat] Das Bundesverfassungsgericht mahnt also eine Anpassung nach oben an. Demnach … uns mit unserer Hoffnung von einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum anderen. Mir schwant außerdem Ungutes. Das … Bundesverfassungsgericht hat am 12.09.2012 keine einstweilige Anordnung …
http://blog.ufocomes.de/index.php?id=113
Dissenz kann in einer Demokratie nicht einfach verboten werden
21. Mai 2012 22:43
…Aufhebung des Verbots. Auch der Darstellung, das Bundesverfassungsgericht habe die Versammlungsverbote von Mittwoch bis …
http://blog.ufocomes.de/index.php?id=106
Die Bundesregierung hält an Hartz IV Sanktionen fest
27. April 2012 03:24
…ich fordere Sie auf: Setzen Sie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2010 endlich um! Unsere Vorschläge … es irgendwann ein opportunistisches Urteil des Bundesverfassungsgerichtes geben wird, das alles so wie es jetzt ist für …
http://blog.ufocomes.de/index.php?id=101
Zukunftsdialog - Dialog über Deutschlands Zukunft?
4. Februar 2012 22:37
…durch Maschinenarbeit ersetzt. Und wenn das Bundesverfassungsgericht zwar keinen Betrag genannt jedoch gefordert hat, … Richtung. Daß diese Sanktionen den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes widersprechen, wird von Ralph Boes ebenfalls …
http://blog.ufocomes.de/index.php?id=79
Wer bezahlt eigentlich die Arbeit?
28. Februar 2010 19:35
…nicht mehr “arbeiten” zu senken. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 09.02.2010 die Höhe der … wieder jemand klagen und bis die Klage bis zum Bundesverfassungsgericht durch ist, vergeht genug Zeit für jene, die das …