Initiative Pro Netzneutralität

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Urteil des BVerfG zum Bundes-Klimaschutzgesetz

29.04.2021 20:57

…kritisiert. So hatte das Gericht über vier Verfassungsbeschwerden zu entscheiden. Diese kamen von … Erkenntnissen Schritt halten. D.h. das BVerfG erklärt die 1,5-Grad-Grenze des Pariser … Klima-Abkommens für verfassungsrechtlich verbindlich. So begrüßenswert … andererseits traurig, daß es solcher Urteile bedarf. Zu befürchten ist, daß damit lange noch keine … Pe­ne­t­ranz immer wieder versucht wird, nicht verfassungskonforme Interessen durchzusetzen. Welche …

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Zum Urteil des BVerfG über den Berliner Mietendeckel

24.04.2021 16:36

…Ein paar unordentliche Gedanken: I. Das Bundesverfassungsgericht verkündete am 15.04.21 in einer … solcher Texte zu verbessern, hat das BVerfB leider nicht geantwortet. 5) Es ist wohl der … und auf dem freien Wohnungsmarkt angeboten, darf das Land Berlin kein Gesetz über die Begrenzung … vom Bundesgesetzgeber gelöst werden müsse. Wir dürfen also insbesondere auf das Engagement der SPD … im Durchschnitt rund 26% des gesamten zur Verfügung stehenden Einkommens. Bei armutsgefährdeten …

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Wieder mal ein bißchen Winter

17.02.2021 22:28

…Da der Boden gefroren war, lief ich zurück querfeldein, wie auf meinem GPS-Track zu sehen ist. Zu …

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Rettet den PC!

03.12.2020 21:40

…PC öffne. Nun habe ich den unten stehenden Text verfaßt, den ich hier dokumentiere und der statt … sie jemand mit dem Smartphone aufruft. Liebe Websurferin, lieber Websurfer, Sie haben soeben versucht, … Tabellenkalkulation zu navigieren. Auch dürfte es bei ausschließlicher Smartphonenutzung mit … den Sie, wenn sie nicht geschummelt haben, erfreulicherweise zu Ende gelesen haben. JavaScript … ist erforderlich, damit alles funktioniert, aber darüber …

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Rückblick auf ein Arbeitsleben

29.10.2020 23:28

…mein Arbeitsleben als Beispiel für ähnliche Erfahrungen zur Diskussion. Es folgt eine nicht ganz … Nach der damaligen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts war absolute Gewissensnot … Voraussetzung zur Anerkennung. Mensch durfte also nicht rational gegen Militär … argumentieren, was ich tat. Jahrzehnte später erfuhr ich aber, daß die Prüfungsausschüsse tägliche … Geschichte sollte sich durch weitere Instanzen erfolglos bis zum Bundesverwaltungsgericht hinziehen. …

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