Initiative Pro Netzneutralität

Suchergebnisse: BVerfG

Droht die Wiedereinführung der Todesstrafe?

30.08.2009 20:30

http://blog.ufocomes.de/index.php?id=25

Websperren und Zensur im Deutschlandfunk

16.07.2009 18:17

…Mahrenholz, ehemaliger Vizeprasident des BVerfG, Prof. Dr. Felix Herzog, Dekan des Fachbereichs …

http://blog.ufocomes.de/index.php?id=16

Beschlagnahme von eMails beim Provider

15.07.2009 21:34

…Straftaten möglich. Muß man sich sorgen, das BVerfG könnte das Zugangserschwerungsgesetz genehmigen? … mit einem ganzen Paragraphenwald aufgezeigt. Das BVerfG muß darauf vertrauen, daß alles rechtmäßig und … dagegen vorzugehen. Außer für teuer Geld bis zum BVerfG zur klagen. Wenn ich vor einem Stoppschild stehe … doch viel besser aus. Ich denke mir, das BVerfG wird den Spuk mit den geheimen Sperrlisten …

http://blog.ufocomes.de/index.php?id=15