Initiative Pro Netzneutralität

Suchergebnisse: Bundesrat

Droht die Wiedereinführung der Todesstrafe?

30. August 2009 20:30

…und den Gesetzgeber verpflichtet, Bundestag und Bundesrat hinreichend Beteiligungsrechte an europäischen …

http://blog.ufocomes.de/index.php?id=25

Sprießt bald der Stoppschilderwald?

11. Juli 2009 21:14

…am 10.07.09 die Vertreter der Bundesländer im Bundesrat das “Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu …

http://blog.ufocomes.de/index.php?id=12